Aktuelle Themen

Ein F-35 Kampfflugzeug in der Luft
Donald R. Allen | Wikipedia - frei

F35

Deutschland rüstet auf. Im Zuge des Ukraine-Kriegs, wächst auch hierzulande die Unsicherheit über mögliche militärische Konflikte. Die Ampel-Koalition will mit einem 100-Milliarden Budget die Bundeswehr aufrüsten. Im ersten Schritt sollen veraltetete Tornado-Kampfflugzeuge durch F-35-Jets ersetzt werden. Die sind auch für den Einsatz von Atomwaffen ausgelegt. Auf- statt Abrüstung - ein fatales Zeichen der Bundesregierung, während wir derzeit tagtäglich die brutalen Auswirkungen militärischer Auseinandersetzungen sehen.

F35

Future Combat Air System

Das Future Combat Air System (FCAS) ist ein deutsch-französisch-spanisches Projekt zur Entwicklung eines KI-basierten Luftverteidigungs-netzwerks. Geplant ist ein neuartiger atomwaffen-fähiger Kampfjet, der mit zahlreichen anderen Waffensysteme vernetzt ist und über einen hohen Autonomiegrad verfügt. Die Gesamtkosten des Projekts, das bis 2040 angesetzt ist, liegen bei 500 Milliarden Euro. Europäische Entmilitarisierung sieht anders aus...

Future Combat Air System

Deutsche Kampfdrohnen

Lange wurde in Deutschland über die Verwendung von Kampfdrohnen in Bundeswehr- Auslandseinsätzen debattiert - die Ampelparteien haben sich nun darauf geeinigt. Dabei hatten sich die Grünen immer wieder dagegen ausgesprochen und auch die SPD hatte es in der vergangenen Legislaturperiode, entgegen den Plänen der CDU, abgelehnt. Zwar werden im Koalitionspapier gezielte Tötungen durch Drohnen abgelehnt, eine konsequente und nachhaltige deutsche Friedenspolitik sieht allerdings anders aus...

Deutsche Kampfdrohnen
Ein F-18 Kampfjet
Ejército del Aire Ministerio de Defensa España | flickr - CC BY-NC 2.0

Die Tornado-Nachfolge

100 Milliarden Euro für Aufrüstung statt Gesundheit & Arbeitsplätze? - Schon länger wird darüber beraten, wie man die alten Tornado-Kampfjets der deutschen Luftwaffe ersetzt. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer soll nun 45 Jets vom Typ F-18 bestellt haben, ohne das Vorgehen mit dem Koalitionspartner abzusprechen. Im Gegensatz zu den zusätzlich geplanten 93 Eurofighter-Jets, können die F-18 als Atombomber in Büchel in der Eifel eingesetzt werden. - Sicherheitshalber auf einen Atomkrieg mit Russland vorbereitet sein, wo man die eigene Bevölkerung noch nicht einmal vor einem kleinen Virus schützen kann?

Die Tornado-Nachfolge
ICAN-Symbol
ippnw Deutschland | flickr - CC BY-NC 2.0

Atomwaffen in Büchel

Offizielle Angaben oder Hinweise der Bundesregierung sucht man vergebens. Und doch ist es mittlerweile ein offenes Geheimnis, dass im beschaulichen Büchel in der Vulkaneifel, amerikanische Atomwaffen lagern. 20 Bomben des Typs Typ B-61, mit einer Sprengkraft von 50 Kilotonnen, fast viermal so viel wie die Hiroshima-Atombombe. Proteste oder politische Initiativen, um die USA zum Abzug ihrer Waffen zu bewegen, scheiterten bisher. Der Bundestag debattiert derweil über die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger Flugzeuge.

Atomwaffen in Büchel

Atomwaffen- verbotsvertrag

Am 22. Januar 2022 jährt sich das UN-Abkommen, das Atomwaffen völkerrechtlich verbietet. Einige Regierungen haben den Vertrag bereits verabschiedet, doch die großen Atomwaffenstaaten sträuben sich bisher dagegen. Auch in Deutschland sind nach wie vor NATO-Atomwaffen in Büchel stationiert und das Verteidigungsministerium berät über neue Atomwaffen-Trägersysteme. Dabei stimmt die Mehrheit der Deutschen für einen Abzug der Atomwaffen. Auch wir sagen: Ab- statt Wettrüsten in Deutschland!

Atomwaffen- verbotsvertrag
Münchener Sicherheitskonferenz 2020 mit drei Politikern und Fachleuten auf dem Podium
Dragan Tatic | flickr - CC BY 2.0

Münchner (Un)Sicherheits-konferenz 2022

Vom 18. bis zum 20. Februar 2022 findet die 58. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Unter den Teilnehmern finden sich Staatspräsidenten, Politiker, Sicherheitsexperten, Botschafter und hochrangige Militärs um über globale Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu beraten. Trotz des selbstgewählten Mottos "Frieden durch Dialog ", steht die Konferenz in der Kritik Plattform für NATO-Kriegspolitik und Aufrüstungsmaßnahmen zu bieten. Dementsprechend finden zeitgleich eine Vielzahl an Protestaktionen von Friedensinitiativen und Rüstungsgegnern statt.

Münchner (Un)Sicherheits-konferenz 2022

Steadfast Noon

Jedes Jahr Mitte Oktober übt die NATO und die Mitgliedsstaaten der Nuklearen Teilhabe den Atomkrieg in Europa. Bei dem geheimen Militärmanöver Steadfast Noon wird der Umgang und Transport von Atommunition trainiert. Friedensorganisationen gehen davon aus, dass die Übung dieses Jahr in der Woche vom 11.-17. Oktober stattfindet und rufen deshalb zu Protesten auf. Auch nahe des Fliegerhorsts Büchel - dort werden mehrere US-Atomwaffen gelagert und Piloten für dessen Abwurf und Transport ausgebildet. 

Steadfast Noon

Erinnerung an 9/11

Am 11. September 2001, heute vor 20 Jahren, erschütterten mehrere Terroranschläge die USA und die gesamte Welt. Geplant wurden die Anschläge vom islamistischen Terrornetzwerk Al-Qaida unter der damaligen Führung von Osama bin Laden. Rund 3000 Menschen verloren ihr Leben und viele Tausend wurden verletzt. Es folgte eine jahrelange und blutige US-Invasion in Afghanistan, die erst dieses Jahr ein katastrophales Ende fand. Erinnern wir heute der vielen Opfer und setzen uns ein - gegen Krieg und Terror!

Erinnerung an 9/11
Menschen auf einer Anti-Drohnen Demo
Stephen Melkisethian | flickr CC BY-NC-ND 2.0

Killer-Drohnen

Kampfdrohnen benötigen keinen Piloten und können mit einer Fernsteuerung von nahezu jedem Ort der Welt gesteuert werden. Die amerikanischen Streitkräfte nutzen Kampfdrohnen sehr aktiv, insbesondere über die U.S. Airbase Ramstein in Deutschland. Allein 2015 wurden damit über 6000 Menschen im Mittleren Osten und in Afrika getötet, darunter auch viele Zivilisten als "Kollateralschaden". Dementsprechend sind Kampfdrohnen völkerrechtlich umstritten und der Einsatz von Killer-Drohnen ist zumeist völkerrechtswidrig. In Deutschland wurde eine lange Debatte geführt. Mittlerweile besitzt auch die Bundeswehr bewaffungsfähige Drohnen.

Killer-Drohnen

Sehenswert

Tödliche Exporte

Deutsche Waffen im Ausland.

Lesenswert

Linke in der Bundeswehr

Kritische Soldaten gehen aus.

Empfehlung

atomwaffenfrei-Blog

Gegen Atomwaffen in Deutschland und überall.

Organisation des Monats

Darmstädter Signal

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal ist ein Zusammenschluss verschiedener Mitglieder der Bundeswehr, die der Friedensbewegung nahestehen. Sie fordern eine kleinere, nicht-angriffsfähige Bundeswehr und den Abbau von Massenvernichtungswaffen weltweit. Es handelt sich dabei auch um das einzige kritische Sprachrohr von deutschen Soldaten, das Missstände innerhalb der Bundeswehr anprangert und Alternativansätze erarbeitet. 

Heldin des Monats

Laura von Wimmersperg

Die deutsche Friedensaktivistin nahm schon als Jugendliche an Anti-Vietnam-Demos teil. Sie startete 1984 die Kampagne „Unsere Stadt gegen Atomwaffen“ und gründete die Berliner Friedenskoordination mit. Nach bekannten Aktionen gegen den Irak- oder den Jugoslawien-Krieg, engagiert sie sich aktuell gegen das Drohnenprogramm und Bundeswehr-Einsätze im Ausland. Für ihre jahrelange Anti-Kriegsarbeit erhielt von Wimmersperg zahlreiche Preise. 

Blog des Monats

Augen geradeaus!

Thomas Wiegold, Experte für Verteidigungs- und Bundeswehrthemen, schreibt auf seinem spendenfinanzierten Blog über die Bundeswehr und sicherheitspolitische Themen. Er berichtet kritisch über neue Drohnenprogramme oder berichtet über Bundeswehr-Missionen in Afghanistan oder Libyen. Da es auch kaum sicherheitspolitische Blogs in Deutschland gibt, ist diese Berichterstattung enorm wichtig. Für seine Arbeit erhielt Wiegold den Grimme Online Award oder den LeadAward.

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