NATO

NATO-Ratgeber und Kritik

Hier erfährst du alle wichtigen Fakten rund um das internationale Verteidigungsbündnis NATO (Nordatlantikpakt-Organisation), dem mittlerweile 31 Staaten angehören - nach dem kürzlichen Beitritt Finnlands. Hier findest du lesenswerte Artikel, Infos und Denkanstöße zur NATO.

Suchst du Informationen zur NATO-Strategie?  Dann kannst du hier beispielsweise kritische Gedanken über die nukleare Teilhabe, zur NATO-Osterweiterung sowie die Kritik an den fortwährenden Rüstungsbestrebungen nachlesen. - Eine Fülle weiterer Infos zur NATO sind auf unserer englischsprachigen Plattform Better World Info zu finden.

Internationale Militärausgaben im Vergleich

Hast du schon die neuesten Zahlen zu den weltweiten Militärausgaben gesehen? Laut SIPRI sind die Ausgaben für das Militär im Jahr 2022 allgemein enorm hoch. Die USA steht mit 877 Milliarden Dollar weit vorne an der Spitze, gefolgt von China mit 292 Milliarden. An dritter Stelle steht Russland mit 86,4 Milliarden Dollar.

Im NATO-Bündnis zählt die USA  mit mit ihren Militärausgaben zu den Spitzenreitern, dahinter liegen England, Deutschland und Frankreich, wobei 2022 nur die ersten beiden Länder das vereinbarte 2%-Ziel des Bruttoinlandprodukts erreichten.

Wegen der russischen Invasion der Ukraine werden die ohnehin hohen Militärausgaben der NATO nun weiter in die Höhe getrieben. Die Bündnismitglieder haben sich auf dem Gipfeltreffen 2023 darauf geeinigt, künftig mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Militärausgaben zu verwenden. Somit soll das 2014 angestrebte Ziel jetzt zu einer Verpflichtung werden - bisher war nur vorgesehen, dass sich die Staaten dem Richtwert bis 2024 annähern.

Die NATO Osterweiterung

Die Beziehungen zwischen Russland, der Ukraine und der NATO sind seit langem belastet. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 erklärte die Ukraine ihre Unabhängigkeit und begann, sich mehr in Richtung Westen zu orientieren. Nachdem die NATO auf dem Bukarest Gipfel 2008 erstmals einen Beitritt der Ukraine in den Raum gestellt hatte, führte dies zu weiteren Spannungen mit Russland, die eine NATO-Erweiterung ablehnten. Die Situation eskalierte schließlich 2014, als Russland die Krim annektierte, was zu einem bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine führte.

Verstärkt durch die Osterweiterung der NATO, die Unterstützung der ukrainischen Unabhängigkeit von Russland und jahrelange Spannungen, haben sich die Fronten immer weiter verhärtet. Schon vor der Eskalation des Russland-Ukraine-Konfliktes wurden beidseitig militärische Übungsmanöver ausgeführt - bis Russland die Ukraine am 24. Februar 2022 angegriffen hat. 

Wir sind bemüht, beide Seiten des Konflikts zu zeigen und auch die fragwürdige Rolle der NATO zu beleuchten. Denn diese hat durch Provokationen gegen Russland ein politisches Klima mitgeprägt, das letztendlich in einer militärischen Eskalation endete. 

Andererseits setzen wir uns auch kritisch mit der Autokratie in Russland unter Wladimir Putin auseinander, die Andersdenkende in Russland verfolgt und aktuell für viel Leid und Zerstörung in der Ukraine sorgt. Putin und Russland sind jederzeit in der Lage diesen Krieg und das sinnlose Töten zu beenden.

Militärische Übungen der NATO

Air Defender 2020 und Air Defender 2023

Die Luftübung “Air Defender 2020” stellte das größte militärische Unterfangen der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges dar. Ziel war es, die Befähigung zu demonstrieren, in kürzester Zeit umfangreiche Truppen und Panzer durch ganz Europa bis an die russische Grenze zu transportieren.

Die Flugübung "Air Defender 2023", die zwischen dem 12. und 13. Juni stattfand, war mit Beteiligung von 25 Nationen und 250 Flugzeugen,  die größte Übung seit Bestehen der NATO. Der Umfang dieser Übung wirft ernsthafte Fragen hinsichtlich der Kosten, Umweltauswirkungen und der Botschaft auf, die an die internationale Gemeinschaft gesendet wird. Diese Übung bedeutet eine enorme Mobilisierung militärischer Ressourcen. Es ist natürlich wichtig, auf mögliche Angriffe vorbereitet zu sein und die nationale und internationale Verteidigung der Mitgliedstaaten zu üben. Dennoch sollten wir uns fragen, ob solche massiven militärischen Übungen der richtige Weg sind, um für Frieden und Sicherheit zu sorgen.

Steadfast Noon

Jedes Jahr organisiert die NATO die militärische Übung "Steadfast Noon", bei der der Umgang mit Atomwaffen und die Vorgehensweise im Falle eines Atomkriegs trainiert werden. Die Übung endet mit 30. Oktober und findet jedes Jahr in der zweiten Oktoberhälfte statt. Der Gastgeber ist stets einer der fünf europäischen Staaten der "nuklearen Teilhabe", dieses Jahr ist Belgien mit dem Militärflugplatz Kleine Brogel der Gastgeber. Dort, sowie in Deutschland auf dem Militärflugplatz Büchel, Italien, den Niederlanden und der Türkei, lagern amerikanische Atombomben des Typs B61, von denen Experten schätzen, dass es insgesamt etwa 100 Stück gibt. 

Nach Meinung von Militärexperten lernen die Teilnehmer unter anderem, wie man US-Atomwaffen sicher von unterirdischen Lagerstätten zu Flugzeugen transportiert und unter Kampfjets montiert. Die Übungsflüge werden allerdings ohne Bomben durchgeführt. Im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" der NATO könnten diese Waffen im Ernstfall von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. Deutschland hält dafür beispielsweise Kampfjets vom Typ PA-200 Tornado bereit.

NATO Gipfel und Konferenzen 

NATO-Gipfel in Vilnius

Jedes Jahr findet das Gipfel-Treffen der NATO in einem anderen Mitgliedstaat statt - 2023 war die litauische Hauptstadt Vilnius an der Reihe. Vor Ort wurde über brisante Themen wie weitere militärische Aufrüstung, die Stärkung der Verteidigungsmaßnahmen sowie der Beitritt Schwedens und der Ukraine zum Bündnis diskutiert. NATO-Kritiker demonstrieren immer wieder vor dem Treffen und sprechen sich aktiv gegen weitere Aufrüstung und einen NATO-Austritt aus. Ebenso fraglich bleibt aus dieser Perspektive die derzeitige Lösung, den Krieg mit mehr Waffen und Munition zu gewinnen - da dies stets auf Kosten der Bevölkerung passiert. 

Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz, die meist im Februar stattfindet, bringt Politiker, Militärs und Sicherheitschefs des Westens zusammen, um globale Verteidigungspolitik und Staatssicherheit zu diskutieren. Jedoch gibt es an der Konferenz auch immer wieder Kritik von Demonstranten, weil einige die Konferenz als Plattform für die NATO-Kriegspolitik und weitere Aufrüstungsbestrebungen sehen. Den Gegenpol bietet die Münchner Friedenskonferenz, bei der diplomatische Lösungen im Vordergrund stehen.

Die NATO und Deutschland

Ramstein Air Base und Fliegerhorst Bücher

Das Verhältnis zwischen Deutschland und NATO ist keineswegs ungetrübt. So stehen vor allem der amerikanische Militärstützpunkt Ramstein Air Base mit dem weltweiten Einsatz von Killer-Drohnen, sowie die Lagerung von US-Atombomben in Büchel (= 60 Hiroshimas) unter scharfer Kritik. Die Ramstein Air Base ist ein Symbol für die Einmischung der USA in europäische Angelegenheiten. U.S. Atombomben auf deutschem Boden werfen Fragen über Souveränität und Sicherheit auf. Ist es richtig, solche Waffen zu dulden und uns von den USA abhängig zu machen?

Argumente für einen NATO-Austritt

Aufgrund der fortwährenden Kriegshandlungen in der Ukraine werden ebenso Warnungen vor einem Krieg mit Russland immer lauter. Die NATO unter Führung der USA als Hegemonialmacht war in der Vergangenheit wiederholt in aggressive Konflikte (Kosovo, Afghanistan und Libyen) und auch Kriegsverbrechen verwickelt. Die NATO ist also keineswegs nur defensiv und mit dem Streit zwischen den USA und China um Taiwan droht ein weltweiter NATO Bündnisfall. Um eine Eskalationsspirale bis hin zum Weltkrieg zu vermeiden, vertritt Bessere Welt Info eine diplomatische und friedensfördernde Perspektive, die sich gegen Militäraktionen im Allgemeinen richtet. Denn wie John Lennon es bereits auf den Punkt brachte: “Violence begets Violence." - Gewalt führt zu mehr Gewalt.

Damit die andauernden, gewalttätigen Ausschreitungen nicht weiter befeuert werden, fordern kritische Stimmen seit vielen Jahren einen Austritt Deutschlands aus der NATO. Und dafür gibt es gute Argumente: Erstens, die Finanzierung. Deutschland zahlt zig Milliarden in den NATO-Haushalt, Geld, das in unsere Infrastruktur oder Bildung fließen könnte. Zweitens, die Souveränität. Als NATO-Mitglied sind wir verpflichtet, bei militärischen Konflikten zu helfen, auch wenn wir nicht immer mit den Entscheidungen übereinstimmen.

Neben den allgemein immens hohen Ausgaben für Waffen und Munition sowie der Forderung der Erhöhung des Militärbudgets auf 2% des BIP, stehen deutschlandweit vor allem der amerikanische Militärstützpunkt Ramstein Air Base sowie die Lagerung von US-Atombomben am Fliegerhorst Büchel unter scharfer Beobachtung. 

Einige Kritiker argumentieren außerdem, dass die NATO-Mitgliedschaft Deutschland in eine zu starke militärische Abhängigkeit von den USA bringt. Ein Austritt könnte zu einer unabhängigeren Außen- und Sicherheitspolitik führen. Deutschland könnte zudem ein starkes Signal für nukleare Abrüstung setzen, indem es die NATO verlässt, da die Organisation auf nuklearer Abschreckung basiert. 

Mit einer Abkehr von Militarismus und Aufrüstung wäre Platz für eine neue Sicherheitspolitik, die auf zivile Konfliktlösungsansätze, Diplomatie und Mediation setzt, um Konflikte so gewaltfrei und nachhaltig zu lösen.

Sicherheitsexperten sind willkommen, ihren Rat und Wissen mit uns zu teilen.

NATO - Ratgeber und Kritik by Nina Göttfried 21.08.23 is licensed under CC BY-NC-ND 4.0