Aktuelle Themen

Münchener Sicherheitskonferenz 2020 mit drei Politikern und Fachleuten auf dem Podium
Dragan Tatic | flickr - CC BY 2.0

Münchner (Un)Sicherheits-konferenz 2022

Vom 18. bis zum 20. Februar 2022 findet die 58. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Unter den Teilnehmern finden sich Staatspräsidenten, Politiker, Sicherheitsexperten, Botschafter und hochrangige Militärs um über globale Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu beraten. Trotz des selbstgewählten Mottos "Frieden durch Dialog ", steht die Konferenz in der Kritik Plattform für NATO-Kriegspolitik und Aufrüstungsmaßnahmen zu bieten. Dementsprechend finden zeitgleich eine Vielzahl an Protestaktionen von Friedensinitiativen und Rüstungsgegnern statt.

Münchner (Un)Sicherheits-konferenz 2022

NATO Osterweiterung

1999 traten mehrere Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes wie Polen oder Ungarn der NATO bei. Kritiker mahnten damals, dass dieser Schritt von Russland als Drohung und Provokation aufgefasst werden würde. Mit Blick auf die russische Intervention in der Ukraine mag der Eintritt in die NATO für die neuen Mitglieder so etwas wie ein Gefühl von Stabilität und Sicherheit bieten. Die angestrebten demokratischen Werte der NATO verlieren in den Mitgliedsstaaten in den letzten Jahren dagegen zunehmend an Bedeutung.

NATO Osterweiterung

JAPCC

Das Joint Air Power Competence Centre ist eine NATO-Einrichtung in Kalkar in Deutschland. Schwerpunkt bildet die Koordination der Weltraum- und Luftstreitkräfte. Die jährliche Aufwendung zur Finanzierung beträgt 800.000 Euro, Deutschland trägt 30% als Pflichtbeitrag. Jedes Jahr veranstaltet das Zentrum eine Nato-Tagung, die als das militärstrategische Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz gilt. Ein Treffen zur Kriegsplanung im 21. Jahrhundert, das leider bisher nicht die kritische Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient.

JAPCC
Soldaten bei einem Seemanöver in Booten
U.S. Pacific Fleet | flickr - CC BY-NC 2.0

Defender Europe 2020

2020 findet unter dem Namen "Defender Europe" eine großangelegte Militärübung der NATO-Staaten statt. Allein aus den USA werden 20.000 Soldaten und einige tausend Fahrzeuge nach Europa verlegt. Zentrale Anlaufstelle der US-Truppen ist Deutschland, ehe hunderte Panzer in Richtung Baltikum und Polen aufbrechen. Friedensaktivisten und Kriegsgegner sehen in der Übung eine bewusste Provokation Russlands, die das ohnehin angespannte Verhältnis weiter verschlechtern dürfte. Die Coronakrise führte zu einer Verkürzung und Verkleinerung der Übungen.

Defender Europe 2020
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