WAHLEN in Deutschland

➡️ Wahlen in Deutschland – Info-Ratgeber

Bessere Welt Info widmet sich mit diesem umfassenden Info-Portal den Wahlen in Deutschland auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Auch die Europawahlen werden behandelt, ebenso wie Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten, aber auch die Notwendigkeit von Wahlen allgemein. Denn Wahlen sind von grundlegender Bedeutung für jede Demokratie; sie geben den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre politischen Führer und Vertreter zu bestimmen.

Darüber hinaus sind sie Teil der repräsentativen Demokratie, ermöglichen einen friedlichen Machtwechsel und sind ein Schlüsselmechanismus für die Bürgerbeteiligung und die Gestaltung politischer Entscheidungen. In ihrer Gesamtheit sichern Wahlen die grundlegenden Prinzipien der Gleichheit, Freiheit und Selbstbestimmung einer Gesellschaft.

Die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl ist das höchste Organ der politischen Entscheidungsfindung auf Bundesebene in Deutschland. Alle vier Jahre haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Vertreter für den Deutschen Bundestag zu wählen. Das Wahlsystem kombiniert Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht. Die Hälfte der Sitze wird durch Erststimmen in den Wahlkreisen gewonnen, während die andere Hälfte durch Zweitstimmen auf der Grundlage der Parteilisten vergeben wird.

Eine Partei muss mindestens 5% der gültigen Zweitstimmen oder drei Direktmandate gewinnen, um im Bundestag vertreten zu sein. Die Partei oder Koalition, die eine Mehrheit der Sitze im Bundestag gewinnt, bildet die Bundesregierung. Bei den letzten Bundestagswahlen 2021 lag die Wahlbeteiligung bei 76%. Aktuell wird Deutschland durch eine Koalition aus FDP, SPD und den Grünen regiert. CDU, AfD und die Linke bilden, mit einigen Fraktions- und Parteilosen, die Opposition. Der Kandidat der stärksten Partei wird oft der Bundeskanzler, im Moment ist das Olaf Scholz von der SPD.

Auf Bessere Welt Info findest du einen ausführlichen Ratgeber zu den anstehenden und vergangenen Bundestagswahlen. Es gibt eine Übersicht aller Parteien und Spitzenkandidaten, Wahlhilfen und die wichtigsten Umfragewerte. Daneben gibt es die wichtigsten Wahlthemen nach Kategorien aufgelistet und spezielle Infos für Jungwähler. Nach den Wahlen bieten wir zudem alle Hintergrund-Berichte, Koalitionsverhandlungen und Wahlanalysen.

Die Landtagswahlen in Deutschland

Deutschland besteht aus 16 Bundesländern, und jedes hat sein eigenes Parlament, den Landtag. Landtagswahlen finden in den einzelnen Bundesländern statt, normalerweise alle fünf Jahre; können aber durch vorzeitige Auflösung auch früher stattfinden. Die Landtage haben die Befugnis, über Angelegenheiten zu entscheiden, die die jeweiligen Bundesländer betreffen und erstrecken sich über die regionale Sozial-, Arbeits-, Wirtschafts- oder Umweltpolitik. Die Ergebnisse beeinflussen die Landespolitik, und der Fraktionsvorsitzende der stärksten Partei hat gute Chancen, Ministerpräsident zu werden.

Bessere Welt Info bietet seit vielen Jahren Ratgeber zu allen anstehenden und vergangenen Landtagswahlen an. Umfassend haben wir uns zuletzt mit den Wahlen in Hessen, Bayern, Berlin oder Bremen befasst. Im kommenden Jahr werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen begleitet. Auch zu den Landtagswahlen bieten wir detaillierte Infos über die Parteien, Spitzenkandidaten und Wahlprogramme. Dabei kommen die Kleinparteien nicht zu kurz. Daneben befassen wir uns mit Umfragewerten, Wahlthemen und im Anschluss der Wahl mit Koalitionsverhandlungen und den Ergebnissen.

Die Europawahlen

Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt und sind für die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments verantwortlich. Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihre Vertreter, wobei die Sitze entsprechend den Ergebnissen in den Mitgliedstaaten verteilt werden. Diese Wahlen haben Auswirkungen auf die EU-Politik und -Gesetzgebung. Die gewählten Abgeordneten vertreten die Interessen ihrer Wähler auf europäischer Ebene.

Am 09. Juni 2024 wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Aktuell wird es von der Fraktion der konservativen Christdemokraten angeführt. Gefolgt von den Fraktionen der Sozialdemokraten, der Liberalen und den Grünen. Auf Bessere Welt Info findest du eine umfassende Auseinandersetzung mit den aktuellen politischen Themen der EU, wie der Fluchtbewegung, der Klimakrise, der steigenden sozialen Ungerechtigkeit oder dem zunehmenden Rechtsruck.

Daneben bieten wir eine ausführliche Berichterstattung über die Wahlen und Infos zu den Parteien, Fraktionen und Wahlprogrammen. Wir bieten die besten Umfrageportale, Nachrichtenplattformen und Wahlhelfer auf einen Blick.

Die Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen betreffen Städte, Gemeinden und Landkreise. Die Bürgerinnen und Bürger wählen Ratsmitglieder sowie oft auch Bürgermeister und Landräte. Kommunalwahlen haben direkte Auswirkungen auf die lokale und städtische Politik: Stadtplanung, Sozial- und Bürgerdienste, Verkehr und Infrastruktur und andere Bereiche, die das tägliche Leben der Menschen betreffen.

Die Sozialwahlen

Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt und betreffen die Selbstverwaltungsorgane der Sozialversicherungsträger. Versicherte wählen ihre Vertreter, die an Entscheidungen über Leistungen, Beitragssätze und Organisation der Sozialversicherung teilnehmen. Diese Wahlen tragen zur demokratischen Mitbestimmung und Transparenz in Bezug auf die Sozialversicherungssysteme bei. Im Frühjahr 2023 fanden die letzten Sozialwahlen statt.

Warum sind Wahlen wichtig?

Wahlen spielen eine zentrale Rolle im demokratischen Prozess, indem sie den Bürgern die Möglichkeit bietet, ihre Meinungen und Präferenzen auszudrücken und aktiv an der Gestaltung ihrer Gesellschaft teilzunehmen. Dies stärkt nicht nur die Legitimität der Regierung, sondern dient auch als Instrument der Gewaltenteilung. Bürger wählen nicht nur Exekutive und Legislative, sondern beeinflussen auch indirekt die Judikative durch die Wahl derjenigen, die Richter ernennen.

In repräsentativen Demokratien wie Deutschland sollen gewählte Vertreter die Interessen der Bevölkerung im Parlament vertreten. Das regelmäßige Durchführen von Wahlen stellt daher sicher, dass Politiker rechenschaftspflichtig sind und ihre Versprechen halten, um die Unterstützung der Wähler zu behalten. Diese Wahlen fördern auch einen Wettbewerb der Ideen, da verschiedene politische Parteien unterschiedliche Ansätze vertreten, was den Bürgern die Auswahl ermöglicht.

Darüber hinaus bieten Wahlen einen friedlichen Mechanismus für den Machtwechsel, was zur politischen Stabilität beiträgt. Sie dienen als Schutz vor Machtmissbrauch, da Politiker und Parteien auf die Gunst der Wähler angewiesen sind, um an der Macht zu bleiben. Wahlen sichern auch Gleichheit und Menschenrechte, da alle Bürger theoretisch das Recht haben, unabhängig von ihrer sozialen, wirtschaftlichen oder ethnischen Zugehörigkeit ihre Stimme abzugeben. Insgesamt tragen Wahlen dazu bei, eine lebendige und pluralistische Demokratie aufrechtzuerhalten, in der die Stimmen der Bürger gehört werden, politische Macht fair verteilt ist und grundlegende Prinzipien wie Freiheit und Gerechtigkeit geachtet werden.

Warum wählen so viele Menschen nicht?

Es existieren unterschiedliche Formen des Wahlboykotts: Nichtwähler sind Bürgerinnen und Bürger, die bei einer Wahl ihre Stimme nicht abgeben. Eine weitere Gruppe sind die Weiß-Wähler, die ihre Stimme für ungültig erklären, indem sie beispielsweise einen leeren Stimmzettel abgeben oder bewusst Fehler machen.

Politische Unzufriedenheit stellt einen häufigen Grund für einen Wahlboykott dar. Bürger können frustriert sein über die vorhandenen politischen Optionen, das politische System oder das Verhalten politischer Akteure. Laut einer Umfrage des ARD-DeutschlandTrends gaben 75% der befragten Wahlberechtigten an, unzufrieden mit der aktuellen Ampel-Regierung zu sein (Statista 2023). Probleme wie das Scheitern des Bundeshaushalts, interne Streitigkeiten und die Außenpolitik in Bezug auf Israel und die Ukraine könnten hierbei eine Rolle spielen.

Ein nachhaltiger Vertrauensverlust in politische Institutionen und die Überzeugung, dass politische Entscheidungsträger nicht im besten Interesse der Bürger handeln, kann Menschen ebenfalls dazu bringen, nicht zu wählen. Ein Wahlboykott kann auch als Protest gegen das als fehlerhaft oder ungerecht empfundene politische System dienen. Kritik am politischen System in Deutschland bezieht sich oft auf den starken Einfluss von Lobbyisten durch Parteispenden, die Steuerungerechtigkeit, einseitige und voreingenomme Medienberichterstattung und eine elitäre Politik, die kaum mehr die Interessen der breiten Gesellschaft vertritt.

Dieses Gefühl der Machtlosigkeit wird verstärkt, wenn politische Versprechen nicht eingehalten werden. Themen wie Soziales, Frieden oder Umwelt, die im Wahlkampf betont werden, rücken in der Realpolitik oft hinter wirtschaftliche und machtpolitische Interessen. Ein Mangel an politischer Bildung und entsprechenden Programmen trägt ebenfalls zur Nichtwahl bei. Viele Menschen sich nicht ausreichend informiert über politische Programme, Kandidaten oder die Auswirkungen ihrer Stimme. Zeitmangel und Desinteresse an politischen Angelegenheiten können ebenfalls dazu führen, dass Menschen auf ihre Wahlbeteiligung verzichten.

Wie kann man das Wahlrecht verbessern?

Es existieren verschiedene Ansätze zur Verbesserung des Wahlrechts in Deutschland. Ein zentraler Fokus liegt auf der Stärkung der politischen Bildung in Schulen, um sicherzustellen, dass junge Menschen ab 16 Jahren ausreichend über die Funktionsweise des politischen Systems, die Bedeutung ihrer Stimme und die vielfältigen politischen Optionen informiert sind.

Die Integration von politischer Erziehung in den Stundenplan sollte bereits in frühen Klassenstufen erfolgen, um das Verständnis für demokratische Prinzipien und die Relevanz politischer Beteiligung zu fördern. Zusätzlich bedarf es der Schaffung von Plattformen und Programmen, die Jugendliche aktiv in politische Prozesse einbinden, darunter Jugendparlamente, Jugendforen und andere partizipative Mechanismen. Darüber hinaus bietet die Stärkung von Mechanismen für Volksbegehren und Volksentscheide den Bürgerinnen und Bürgern direktere Einflussmöglichkeiten auf politische Entscheidungen.

Während Wahlperioden ist eine umfassende Zugänglichkeit zu Informationen über politische Parteien, Kandidaten und politische Themen, insbesondere für Erstwähler und Personen mit begrenzten Ressourcen, unerlässlich. Eine Evaluierung und mögliche Vereinfachung des Wahlprozesses sind ebenso wichtig, um sicherzustellen, dass er für alle Bürgerinnen und Bürger leicht verständlich und zugänglich ist – dies könnte auch die Option einer Online-Stimmabgabe einschließen.

Eine weitere bedeutsame Maßnahme ist die Weiterentwicklung und Umsetzung von Instrumenten, um sicherzustellen, dass das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen oder anderen marginalisierten Gruppen inklusiv ist. Dies beinhaltet die Bereitstellung barrierefreier Wahllokale und Informationen in leicht verständlichen Formaten oder mehreren Sprachen einschließen.

Im gesamtgesellschaftlichen Kontext ist die Förderung von Diversität und Repräsentation in politischen Gremien von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass verschiedene Bevölkerungsgruppen angemessen vertreten sind. Dies könnte auch Anstoß für Parteien bieten, diverse Kandidaten aufzustellen und ihre Stimmenbasis über ihre Stammwählerschaft hinaus zu erweitern. 

Zur kontinuierlichen Anpassung an gesellschaftliche Veränderungen und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ist eine regelmäßige Evaluierung der Wirksamkeit von Wahlreformen und politischen Partizipation notwendig. Schließlich ist die Unterstützung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements und freiwilliger Arbeit in politischen und gemeinnützigen Organisationen entscheidend, um die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu fördern.

Auch Bessere Welt Info trägt dazu bei und wirbt intensiv für den Ausbau politischer Bildung und gesellschaftliche Partizipation an demokratischen Prozessen. Wir bieten daher umfassende Beiträge zu politischer Bildung, Demokratie und aktuellen gesellschaftlichen Themen. Daneben möchten wir einen partizipativen Raum schaffen, der kritischen Austausch und Vernetzung zwischen Experten, Bürgern und Aktivisten ermöglicht.

Während die Tagespresse sich darauf beschränkt, eine Woche vor der Wahl den Wahl-O-Mat anzupreisen, werden andere z.T. bessere Ressourcen wie Bessere Welt Info und WahlSwiper geflissentlich übersehen. Bessere Welt Info bleibt darüberhinaus auch nach den Wahlen für die Bürger interessant.

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Autor: Maximilian Stark 07.12.23, lizensiert unter CC BY-NC-ND 4.0

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