KABINETT SCHOLZ

Aktuelle Themen

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 20. Wahlperiode des Bundestages am 7. Dezember 2021
Wki | Sandro Halank - CC BY-SA 4.0

Ampel-Aus

Die Ampel-Koalition ist geplatzt. Bundeskanzler Scholz hat am 6. November Finanzminister Lindner entlassen und wirft ihm Verantwortungslosigkeit und mangelnde Zusammenarbeit vor. Vorerst wird eine rot-grüne Regierung ohne die FDP als Minderheitenregierung weiterarbeiten. Scholz kündigte an, Ende März Neuwahlen anzustreben. Aktuell kommt die CDU laut Umfragen auf 32 %, gefolgt von AfD und SPD mit 17 und 16 %. Eine große Koalition unter Merz ist wohl das wahrscheinliche Ergebnis.

Ampel-Aus
Eine Demo mit Masken der Gesichter von Scholz, Baerbock und Lindner
Flickr | campact - CC BY-NC 2.0

Ampelkoalition

Die SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt - ein deutliches Zeichen für die politische Zukunft Deutschlands. Wichtige Maßnahmen sind z.B. die Anhebung des Mindestlohns, ein schnellerer Kohleausstieg, die Legalisierung von Cannabis, eine Umstellung von Hartz IV auf ein Bürgergeld, die Anschaffung bewaffneter Drohnen und keine Steuererhöhungen für die Reichen. Umweltverbände kritisieren die Klimaziele und -pläne der neuen Regierung als weitgehend unzureichend.

Ampelkoalition
Eine lächelnde Frau mit braunen Haaren trägt ein blaues Oberteil, vor einem modernen, lichtdurchfluteten Hintergrund.
Wiki | Stefan Kaminski - CC BY-SA 4.0

Annalena Baerbock

Annalena Baerbock wurde vom Bündnis 90/Die Grünen als Kanzlerkandidatin für die kommende Bundestagswahl im September 2021 nominiert. Sie ist damit die erste weibliche Kanzlerkandidatin ihrer Partei und ist seit 2018 als Bundesvorsitzende der Grünen tätig. Davor war sie bereits seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Neben ihrer politischen Laufbahn arbeitete sie als Völkerrechtlerin und Journalistin. Ihr werden gute Chancen bei jungen und weiblichen Wählern prognostiziert.

Annalena Baerbock