POPULISMUS / RASSISMUS / Rechtsextremismus

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Antisemitismus

Laut dem deutschen Verfassungsschutz haben Angriffe auf Juden und jüdische Einrichtungen in den letzten zwei Jahren stark zugenommen. Der misslungene Anschlag auf eine Synagoge in Halle 2019 bildet dabei nur den traurigen Höhepunkt. Derzeit werden im Zuge der Covid-19 Pandemie auch antise- mitischen Verschwörungs- theorien verbreitet. Zu oft wird Antisemitismus heruntergespielt und verharmlost, dagegen müssen klare zivilgesellschaftliche Zeichen gesetzt und Übergriffe aufgezeigt werden.

Antisemitismus

NPD

Die 1964 gegründete rechtsextreme Partei war lange Zeit die einzige, die offen völkisch-nationale und fremdenfeindliche Inhalte vertrat, bevor die AfD damit eine größere Wählerschaft erreichte. Allerdings tritt die NPD mit deutlicheren Bezügen zum Nationalsozialismus auf und musste dich deshalb bereits einem Verbotsverfahren stellen. Ihre Parteimitglieder fallen immer wieder durch rechtsextreme Straftaten auf und engen Beziehungen zu verfassungsfeindlichen Gruppen.

NPD

Mord an Walter Lübcke

Im Juni 2019 wurde der hessische Regierungspräsident Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten kaltblütig erschossen. Für sein Engagement für Geflüchtete war Lübcke bereits zuvor Anfeindungen und Morddrohungen ausgesetzt. Im Nachgang wurde eine mögliche Mitverantwortung der AfD diskutiert, aber auch Versäumnisse der Ermittlungsbehörden waren Thema. Lübcke ist einer von mehr als 200 Menschen, die in Deutschland seit 1990 durch Rechtsextreme zu Tode gekommen sind.

Mord an Walter Lübcke

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Wieder Angst vor Deutschland - Spiegel 12.10.19