Europa nach LÄNDERN

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Ein Eisgletscher an der Küste Grönlands
Wiki | Giles Laurent - CC Attribution-Share Alike 4.0

Grönland

Grönland, autonomes Gebiet Dänemarks, rückt wegen seiner Rohstoffe, strategischen Lage an arktischen Seewegen und militärischer Bedeutung in den Fokus globaler Mächte wie USA, Russland und China. Wiederkehrende US-Äußerungen zu einem möglichen Erwerb oder sogar militärischer Besetzung der Insel haben diplomatische Spannungen mit Dänemark ausgelöst, auch die EU ist alarmiert. Gleichzeitig bleibt der Wunsch nach vollständiger Unabhängigkeit ein zentrales innergrönländisches Thema und macht die Debatte über die zukünftige Rolle der Insel in der internationalen Politik vielschichtig.

Grönland
Das Kabinett Meloni mit Staatspräsident Mattarella am 22. Oktober 2022 im Quirinalspalast
Quirinale.it | Wikipedia - free

Kabinett Meloni

In Italien wurde das neue Regierungskabinett in Rom vereidigt. Erste Regierungs- chefin Italiens ist Giorgia Meloni, die mit ihrer postfaschistischen Partei Brüder Italiens einen Wahlsieg erringen konnte. Außerdem sind die rechtspopulistische Lega Matteo Salvinis sowie Silvio Berlusconis Forza Italia in der neuen Regierung vertreten. Das Kabinett - ein Traum der Rechten: Salvini kann als Minister der Infrastruktur wieder Seenotrettungen im Mittelmeer blockieren, die Familienministerin ist Abtreibungsgegnerin und ein Rüstungslobbyist wird Verteidigungsminister.

Kabinett Meloni
Die Politikerin Giorgia Meloni bei einem Wahlkampf-Auftritt
Vox España | Wikipedia - CC0

Wahlen in Italien

Das rechte Bündnis um die Postfaschistin Georgia Meloni und ihrer Partei Fratelli d'Italia, die sich auf Mussolinis Faschismus beruft, kann nach den Wahlen mit der Regierungsmehrheit rechnen. Obwohl die Bündnispartner Lega und Forza Italia Stimmen verloren haben, sollte es für eine rechte Mehrheit in Senat und Abgeordnetenhaus reichen. Die zerstrittenen Links- und Zentrumsparteien schnitten schwach ab. In Europa befürchtet man nun einen autoritären Kurs Italiens oder gar den Austritt aus der Europäischen Union.

Wahlen in Italien
Eine Zeitung mit den Gesichtern von Macron und Le Pen
Can Pac Swire | flickr - CC BY-NC 2.0

Macron vs. Le Pen

Am Wochenende war die erste Runde der Präsidentschafts- wahl in Frankreich. Der Amtsinhaber Emmanuel Macron landete vor der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Nun kommt es zur Stichwahl der beiden - am 24. April können die Franzosen eine endgültige Entscheidung fällen. Für Europa wird der Ausgang entscheidend sein, denn Le Pen gilt als europakritisch. So sprach sie sich für einen Rückzug aus der EU und Nato aus und äußerte vor dem Ukrainekrieg wiederholt moskaufreundlich.

Macron vs. Le Pen
Der ungarische Präsident Vitor Orban bei einer Rede
Flickr | European People's Party - CC BY 2.0

Wahlen in Ungarn

Der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban mit seiner Fidesz-Partei hat bei der Parlamentswahl am Sonntag einen hohen Sieg errungen. Orban kann fortan mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit weiterregieren. Die Ungarn scheinen zufrieden mit ihrem Minister- präsidenten, dabei war der in den letzten Jahren immer wieder wegen der Diskriminierung von Minderheiten, seiner autoritären Politik oder zuletzt wegen seinem positiven Verhältnis zur Führung in Moskau in der Kritik.

Wahlen in Ungarn
Die Flagge der EU und die britische Flagge wehen nebeneinander vor dem Parlament in London, verbunden durch einen roten Riss.
Flickr | Christoph Scholz - CC BY-SA 2.0

Brexit

Am 1. Januar 2021 wird Großbritannien nach einjähriger Übergangsphase final aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion ausscheiden. Derzeit wird noch über einen Handelsvertrag mit der EU beraten, sollte kein Abkommen ausgehandelt werden, könnte es für beide Seiten gravierende Auswirkung auf die Wirtschaft haben. Ab Jahreswechsel könnten demnach Zölle anfallen und Handelshemmnisse entstehen; zehntausende Jobs wären bedroht.

Brexit
Diada Nacional de Catalunya in Barcelona im September 2017
Wiki | MALLUS - CC BY-SA 4.0

Katalonien

Seit 1978 besitzt Katalonien den Status einer Autonomen Gemeinschaft innerhalb des spanischen Zentralstaates. Doch für viele Katalanen geht das nicht weit genug: Sie fordern einen eigenen Staat. Immer wieder kommt es zu Massenprotesten und Unruhen. Ein Referendum zur Unabhängigkeit wurde 2017 mit großer Mehrheit unterstützt, doch durch die Zentralregierung nicht anerkannt. Das katalanische Parlament wurde daraufhin abgesetzt, Katalonien steht nun unter Zwangsverwaltung aus Madrid.

Katalonien