BELARUS - Wahlen & Proteste

Belarus unter der Herrschaft von Alexander Lukaschenko gleicht einem Lehrbuchbeispiel für autoritäre Regierungsführung. Seit 1994 hält Lukaschenko die Zügel fest in der Hand und hat das Land in eine Art personalistisches Regime verwandelt. Die Opposition wird systematisch unterdrückt, und Meinungsfreiheit ist ein rares Gut. Wahlen, die eher einer Farce gleichen, werden regelmäßig als demokratisch getarnt, doch der Ausgang steht meist schon vorher fest.

Die staatlich kontrollierten Medien zeichnen ein Bild von Stabilität und Wohlstand, während unabhängige Berichterstattung kaum möglich ist. Kritiker landen nicht selten im Gefängnis, und Demonstrationen werden mit harter Hand niedergeschlagen. Die Nähe zu Russland ist ein weiteres markantes Merkmal der belarussischen Politik. Lukaschenko hält sich durch geschicktes Taktieren zwischen Ost und West an der Macht, wobei die Abhängigkeit von Moskau stetig wächst.

Die Wirtschaft des Landes steht unter starkem staatlichem Einfluss, was Innovationen hemmt und die Abhängigkeit von russischen Rohstoffen verstärkt. Trotz gelegentlicher Reformversprechen bleibt der politische und wirtschaftliche Kurs starr und wenig zukunftsorientiert. Die Bevölkerung sehnt sich nach Veränderung, doch der Weg dorthin ist von vielen Hindernissen gesäumt.

Tipps: Unsere Ratgeber zu Menschenrechte in Weißrussland, KDV in Belarus (en) und Medien in Belarus (en)